Montag, 25. Mai 2020

Schrittweiser Ausstieg aus den COVID-Massnahmen

Der Bundesrat hat am 20.05.2020 den schrittweisen Ausstieg aus den COVID-Massnahmen beschlossen.
 
Diese dienten der Abschwächung negativer Auswirkungen auf Arbeitnehmende infolge der behördlichen Verbote und Anordnungen im Rahmen der ausserordentlichen Lage gemäss Epidemiengesetz. Sie haben dazu beigetragen, Arbeitsplätze und Einkommen zu erhalten und den betroffenen Betrieben unbürokratisch und so rasch wie möglich Zahlungen zu gewährleisten. Ebenso wurden die kantonalen Durchführungsstellen der Arbeitslosenversicherung administrativ entlastet.
 
Die notrechtlich verordneten Massnahmen werden in Abstimmung mit den Lockerungsetappen zur Öffnung der Wirtschaft schrittweise wie folgt aufgehoben:
 
  • Für Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung sowie mitarbeitende Ehegatten oder eingetragene Partner und Partnerinnen entfällt der ausserordentliche Anspruch auf Kurzarbeit auf Ende Mai. Dies entspricht ungefähr dem Ende der COVID-Massnahmen für Erwerbsausfälle für direkt oder indirekt betroffene Selbständigerwerbende, die am 16. Mai aufgehoben wurden.
  • Zum gleichen Zeitpunkt erlischt auch der Anspruch auf Kurzarbeit für Lernende. Im Vordergrund steht hier eine möglichst rasche Fortsetzung der Ausbildung.
  • Weiter wird auch die Voranmeldefrist wieder eingeführt. Diese wurde aufgehoben, da die verordneten Einschränkungen für Unternehmen nicht vorhersehbar waren. Unterdessen sind die bundesrätlichen Massnahmen bekannt und deren Auswirkungen auf die Betriebe besser einschätzbar. Für die Unternehmen ist es somit möglich, die Voranmeldung unter Einhaltung der Voranmeldefrist vorzunehmen. Unternehmen, für welche Kurzarbeit bereits bewilligt wurde, müssen aufgrund dieser Anpassung kein neues Gesuch einreichen.
 
Die übrigen notrechtlichen Massnahmen enden wie vorgesehen per 31. August 2020 mit dem Ablauf der Verordnung über Massnahmen im Bereich der Arbeitslosenversicherung im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19). Es bleibt den Unternehmen weiterhin möglich, aufgrund des Coronavirus das Instrument der Kurzarbeit zu nutzen, um Arbeitsplätze zu erhalten.
 
Medienmitteilung vom 20.05.2020

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